In seinen Ausführungen während der vergangenen Sitzung der Gemeindevertretung erläuterte Bürgermeister Heiko Merz den anwesenden Gemeindevertretern und Bürgern ausführlich die Eckpunkte des Haushaltsentwurfs 2010.
Seiner Meinung nach spiegelt der Haushalt wider, dass Gründau alles in allem gut dasteht: „Die letzten Jahre wurden für Investitionen genutzt, die unsere Gemeinde attraktiver gemacht haben und der Gemeindekasse höhere Einnahmen brachten. Freilich: Die Folgen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise haben auch wir zu spüren bekommen. Die Steuereinnahmen sind zurückgegangen. Doch die Stärken unserer heimischen Betriebe, insbesondere in den zurückliegenden Jahren, haben dazu beigetragen, dass Gründau vieles noch aufzufangen vermag. Und natürlich haben wir vom zweiten Konjunkturpaket der Bundesregierung und des Landes Hessen profitiert. Wir haben uns um die zusätzlichen Fördermittel beworben und konnten so 2009 mehr Investitionen tätigen, beziehungsweise auf den Weg bringen, als ursprünglich geplant war. Die Konjunktur hat sich zwar mittlerweile teilweise erholt, aber der Aufschwung ist noch matt und die 2010 auslaufenden Konjunkturprogramme können neue Belastungen nach sich ziehen. Fraglich ist, ob das Schlimmste schon überstanden ist? Die Prognosen sind nicht eindeutig. Deshalb schätzt der Haushaltsentwurf für 2010 die steuerlichen Erträge eher vorsichtig ein. Wir müssen mit Bedacht agieren.“, begann der Bürgermeister seine Ausführungen.
Während landesweit die Einnahmen schwanken und in puncto Steuern eigentlich unberechenbar sind, nehmen die Ausgaben stetig zu. Heutzutage kann fast keine Kommune mehr aus dem Vollen schöpfen. Viele Ausgaben sind von vornherein festgelegt. Weitere Ausgaben sind unabdingbar, um den Standort zu stärken und die Lebensqualität zu verbessern. Die Bürgerinnen und Bürger sollen sich in ihrer Gemeinde wohlfühlen. Arbeitgeber und Arbeitnehmer sollen Gründau attraktiv finden und hier bleiben oder sich hier niederlassen.
Diesem Ziel folge der Entwurf des Haushaltsplans. Konkret geht man in Gründau für 2010 von Gesamteinnahmen in Höhe von 20,5 Mio. € aus. Dem gegenüber werden Ausgaben in Höhe von 24,8 Mio. € vorgesehen. Dies entspricht einem Finanzmittelfehlbedarf in Höhe von etwa 4,3 Mio. €. Die gemeindlichen Steuereinnahmen verringern sich in 2010 um fast 3 Mio. €. Kostenschwerpunkte liegen in den Bereichen Kinder-/Jugend- und Familienhilfe (2,9 Mio. €), Innere Verwaltung (1,8 Mio. €), Verkehrsflächen- und Anlagen/ÖPNV sowie Wirtschaft und Tourismus (je 1 Mio. €), Sportförderung (900.000 €), Natur- u. Landschaftspflege (800.000 €) und Sicherheit und Ordnung (600.000 €).
„Für mich ist es keine Frage: Der Schwerpunkt liegt weiter im Bereich Kinder-/Jugend- und Familienhilfe. Hier können wir einerseits als Kommune viel tun, und hier besteht andererseits eine große Nachfrage, um es einmal ökonomisch zu formulieren. Eltern erwarten heute, dass die Gesellschaft sie dabei unterstützt, Familie und Beruf gut vereinbaren zu können. Sie fragen nach Betreuungseinrichtungen sowohl für die ganz Kleinen als auch für Schulkinder in der Zeit zwischen dem Schul- und ihrem Büroschluss. Und natürlich erwarten sie vernünftig ausgestattete Kindergärten und Schulen mit einem guten pädagogischen Angebot.
Wir als Gemeinschaft, als Kommune wissen, dass wir nur mit einem gut ausgebildeten Nachwuchs und der Ausschöpfung aller Potenziale zukunftsfähig sind. Deshalb sieht der Haushaltsplan 2010 vor, die Kindergartenbeiträge trotz des erhöhten Stellenschlüssels zur Betreuung stabil zu halten, beziehungsweise nicht wieder einzuführen. Wir sind trotzdem in der Lage, weitere Betreuungsplätze für unter Dreijährige, zu schaffen. Neben dem quantitativen Ausbau liegt mir aber auch viel an einer qualitativen Verbesserung unserer Bildungseinrichtungen. Deshalb ist eingeplant, das sozialpädagogische Angebot auch an unseren Schulen weiter zu unterstützen. Weitere Eckpunkte des Haushaltsplans betreffen Infrastruktur und Umweltschutz, Sport und Kultur sowie Einrichtungen für Senioren. Wir wollen das Projekt „Förderung von privaten Baumaßnahmen zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes“ letztmals fortführen, den Stundentakt im ÖPNV weiter unterstützen und auch die Aufwendungen für unsere Senioren nicht kürzen. Und nicht zuletzt gehört zum Sozialaspekt, dass für 2010 weder Steuer- noch Gebührenerhöhungen geplant sind. So bleiben die Hebesätze für die Grundsteuern A und B mit je 200% und für die Gewerbesteuer mit 300% so gering wie in den Vorjahren. Die Gebühren für Wasser, Abwasser und Abfallentsorgung bleiben ebenfalls unverändert und damit günstig.“, betont Bürgermeister Merz weiter.
Der Gründauer Finanzhaushalt beschränkt sich in 2010 auf das „Notwendigste“. Er sieht Investitionen in einer Gesamthöhe von fast 3,8 Mio. € vor. Davon sind allein 1,395 Mio. € zur Finanzierung der Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket 2009 vorgesehen. Durch das geplante Vorziehen der für die nächsten Haushalte anstehenden Maßnahmen innerhalb des Konjunkturpakets konnten die geplanten Investitionen im Haushaltsentwurf 2010 in Absprache mit allen politischen Entscheidungsträgern ansonsten zurückhaltend und sparsam ausfallen.
Im Haushaltsjahr 2010 werden Kredite in Höhe von 1,1 Mio. € beantragt. Diese dienen zur Finanzierung der gerade erwähnten Maßnahmen innerhalb des Konjunkturpaketes. Das wird vom Programm so vorgegeben. Ansonsten gäbe es erneut keine Kreditaufnahme in Gründau.
„Ich bin davon überzeugt, dass wir Gründau mit diesen Plänen weiter nach vorn bringen und uns gut behaupten. Selbstverständlich arbeiten wir mit den Kommunen in unserer Nachbarschaft auf vielen Feldern eng und gut zusammen, wir schätzen den Austausch von Erfahrungen. Doch angesichts der demografischen Entwicklung sind wir auch Konkurrenten. Jede Kommune ist nicht nur bestrebt, sondern existenziell darauf angewiesen, ihre Einwohnerzahl zu halten und neue, junge Bewohner anzuziehen. Das kann sie aber nur, wenn sie etwas bietet. Gute Rahmenbedingungen für die Wirtschaft zählen ebenso dazu wie ansprechender Wohnraum und Arbeitsplätze. Mit Mitteln aus dem letzen Jahr wird in 2010 nicht nur ein Neubaugebiet in Mittel-Gründau erschlossen, sondern auch eine Gebietserweiterung in Lieblos angegangen. Neben der bereits genannten Familienfreundlichkeit ist aber auch ein attraktives Freizeitangebot von Belang. So werden die über 80 Vereine in Gründau, die uns in diesem Bereich durch ihre Aktivitäten unterstützen, weiter durch Gelder der Gemeinde gefördert werden. Wenn dieses Umfeld stimmt, dann hat eine Kommune eine gute Zukunftsperspektive. Die Bürgerinnen und Bürger formulieren heute ihre Ansprüche – aber sie engagieren sich auch. Einzelne wie Unternehmen fühlen sich Gründau verbunden und bringen sich auf vielfältige Weise ein. Dafür sind wir im Gemeindevorstand dankbar und ich denke, das spricht auch für unsere Politik. Mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf werden wir, davon bin ich überzeugt, unserer Verantwortung gerecht, den Standort Gründau zu stärken und nicht nur den Bürgerinnen und Bürgern ein attraktives Umfeld zu bieten, sondern sie angesichts der aktuellen Finanzprobleme unserer Gesellschaft nicht noch mit der Erhöhung der gemeindlichen Kosten zu konfrontieren. Der vorliegende Haushaltsentwurf entwickelt weiterhin gute Perspektiven für unsere Gemeinde. “, schloss der Bürgermeister seine Ausführungen.
