Klarstellung zum Artikel in der GNZ, 27.01.2010
In der Sitzung der Gemeindevertretung Gründau am 25.01.2010 wurde über die Beantragung von Daten der Bundesnetzagentur zur Internet-Infrastruktur in Gründau beraten.
Wie die GNZ im Bericht am 27.01.2010 ausführt, hat im Verlauf dieser Debatte Gemeindevertreter Paul Hohmann daran erinnert, „dass die CDU bereits im vergangenen Jahr einen Antrag gestellt hatte, der sich mit der Einrichtung eines schnelleren Internetzugangs beschäftigt habe“. Aufgrund der Notwendigkeit einer vorherigen Kostenermittlung, die Bürgermeister Heiko Merz durchführen will, „habe die CDU den Antrag zurückgezogen“. Weiter führte Herr Hohmann aus, dass es zwar Zuschüsse für Internet-Projekte und auch das Beratungsangebot des Landes Hessen geben würde, sich aber in Hessen keine Kommune, auch nicht Gründau, beworben hätte. „Dafür müsse man sich fast schämen“, so der Gemeindevertreter.
Bürgermeister Heiko Merz wies im Verlauf der Sitzung den Vorwurf auf Untätigkeit der Verwaltung bereits zurück und möchte dies auch hiermit noch einmal deutlich machen.
„Es gibt viele Kommunen, auch im Main-Kinzig-Kreis, die sich sowohl bei den Vortragsveranstaltungen des Landes als auch bei den Bürgermeister-Kreisversammlungen zusammen mit dem Landrat um das Thema „DSL-Versorgung“ bemühen. Das Problem ist, dass uns in Gründau derzeit nur Angebote vorliegen, die eine erhebliche Kostenbeteiligung der Gemeinde vorsehen. Es stehen Summen im Raum, von 147.000 € für einen Ortsteil (Rothenbergen), bis zu 640.000 € für alle Ortsteile. Dies habe ich der CDU auf ihren Antrag vom 15.12.2009 mitgeteilt. Man hat den Antrag auf Bereitstellung der Gelder im Haushalt 2010 daher zurückgezogen. Denn wenn man die genannten Kosten der „Großanbieter“ sieht, kann sich jeder denken, dass diese auch durch Fördermittel des Landes für die Kommunen nicht akzeptabel werden. – Dies zum Thema „Antrag bereits im vergangenen Jahr“ und „es wurden keine Förderanträge gestellt“. Ich möchte nicht, dass durch den Wortbeitrag im Gremium oder durch den Pressebericht jemand unsere Arbeit im Rathaus falsch interpretiert.“, erläutert Bürgermeister Merz.
Nach Angabe von Heiko Merz haben die Bürgermeister bei Landrat Erich Pipa um Unterstützung für eine kreisweite Lösung gebeten. Damit soll versucht werden, die Durchführung finanziell günstiger zu gestalten. Der Landrat hat hierauf reagiert und es wird derzeit mit allen Kommunen an einem Gesamtprojekt für den Main-Kinzig-Kreis gearbeitet. Die gerade in Gründau laufende Umfrage zur Bedarfserfassung sei ein Teil des Projektes und zeige, dass man sich in Gründau nicht wegen einer angeblichen Untätigkeit schämen müsse.
„Je mehr Kommunen sich an einem kreisweiten Projekt beteiligen, um so lukrativer kann es für die Anbieter und damit sicher auch günstiger für die Kommunen und Kunden werden.“, prognostiziert Heiko Merz.
